ENDLOSES RAUCHERCHAOS auf dem SALZBURGER HAUPTBAHNHOF !
Die Tageszeitung " Salzburger Nachrichten " brachte gestern , Mittwoch den 28.11.2018 in der kleinen , lokalen Ausgabe einen aktuellen Bericht vom tagtäglich 24 - stündigen Raucherchaos am Hauptbahnhof und seine Folgen :
https://www.sn.at/salzburg/chronik/salzburger-hauptbahnhof-gleise-als-riesiger-aschenbecher-61531420
https://www.sn.at/leserforum/leserbrief/bahngleise-als-aschenbecher-61630597
Dazu ist nun erneut zum wahrlich tausendsten Male festzustellen : seit über 12 Jahren gilt nach der zivilrechtlichen ÖBB - Hausordnung ein generelles Rauchverbot am gesamten ÖBB - Areal einschließlich der großen Vorplätze , Verladestationen etc . Selbiges Rauchverbot erweist sich jedoch überhaupt nicht als durchsetzbar mit den Instrumenten des Zivilrechts . Das wissen die Raucher sehr wohl und ignorieren völlig ungestraft dieses Verbot und die Folgen sind tagtäglich zu sehen auf fast sämtlichen Bahnhöfen und Bahnstationen .
http://buergerforum.vol.at/report/rauchen-am-bahnsteig/
Hier eine kleine Auswahl von Beschwerden und Meldungen , darüber hinaus in Hunderten Leserbriefen und Internetpostings , insbesondere auch auf " openinnovation " der ÖBB selbst . Ich habe Dutzende Male bei den Verantwortlichen vorgesprochen : mehr als ein Achselzucken habe ich nicht erreicht .
http://www.rauchsheriff.at/rauchfrei/index.php?PHPSESSID=0dkol0bt9fgii8p43eqgol6ged&topic=600.msg3326#msg3326
Dasselbe Problem gibt es natürlich auch in ganz Deutschland und diesbezüglich verweise ich auf dieses Forum :
https://community.bahn.de/questions/1378689-sehe-tag-raucher-bahnsteig-bzw-rauchverbot-tut-db
Auch in der Schweiz kämpft man seit vielen Jahren völlig vergeblich gegen die zügellosen Kapnomaniker auf den Bahnsteigen :
https://www.google.com/search?client=firefox-b&ei=zQ0FXNrXDornrgTysZHoCg&q=Schweiz++SBB++RAUCHVERBOT++BAHNSTEIGE&oq=Schweiz++SBB++RAUCHVERBOT++BAHNSTEIGE&gs_l=psy-ab.12..33i160.19937.37467..41015...0.0..0.223.5732.11j34j1......0....1..gws-wiz.......0j0i71j33i22i29i30j0i22i30j0i67j0i131.DSJEgngZnI8
Insbesondere diese Meldung aus der Schweiz sei hier vorgelegt :
https://www.20min.ch/schweiz/zentralschweiz/story/Zivile-Fahnder-auf-der-Jagd-nach-Zigi-Suendern-26504406
Und zur aktuellen Ergänzung von heute Montag , 3.12.2018 :
Am Bahnhof NEUMARKT - KÖSTENDORF
um 7 Uhr frühmorgens dutzende Glasscherben von mutwillig zerschlagenen Bierflaschen am Boden der offenen Wartekoje West , dazu Dutzende frische Zigarettenstummeln , Bierdosen in größter Menge : die üblichen Folgen von regelmäßigen Jugendtreffs hier übers Wochenende vor allem zum Saufen & Rauchen auf dem Bahnhofsgelände hüben ( Ost ) und drüben = West !!!
Dann am Hauptbahnhof Salzburg angekommen um 8 Uhr : auf Bahnsteig 8 raucht ein DB - Bediensteter gruppenstehend vor 2 Kollegen . Daraufhin von mir angesprochen , warum er als vorbildgebender Bahnbediensteter im Rauchverbotsbereich qualmt - weiß natürlich keine Antwort zu geben , nickt schuldbewußt und dann bedankt er sich sogar artig für meine strenge Rüge und gelobt öffentlich sich zu bessern !!!
Eine Stunde später auf der BAHNSTATION EUROPARK auf Bahnsteig 2 : 2 ÖBB Schaffner in Uniform rauchen dort in aller Öffentlichkeit , obwohl auf der gesamten Bahnstation Europark das Rauchen total verboten ist , dort gibt es keine Aschenbecher , sondern nur eine kleine Verbotstafel , die jedoch tagtäglich von Hunderten Rauchern ungestraft ignoriert wird .
Wir brauchen also unbedingt ein öffentlich - rechtliches striktes Rauchverbot auf allen Verkehrsstationen , das von der Bundespolizei rigoros durchgesetzt werden muss so wie in SINGAPUR .
https://www.welt.de/reise/staedtereisen/article161924661/Rauchen-erlaubt-aber-nur-mit-fuenf-Meter-Abstand.html
SINGAPUR ALS LEUCHTENDES VORBILD - WER SETZT DAS BEI UNS DURCH ?
wesentlich erweitert am Montag , den 3.12.2018 um 13 Uhr 10 " IN OFFICIO "
Donnerstag, 29. November 2018
Samstag, 24. November 2018
LEGISTISCHER SELBSTBEDIENUNGSLADEN PARLAMENT in den SALZBURGER NACHRICHTEN !
OFFENER BRIEF an den VERFASSUNGSGERICHTSHOF der REPUBLIK Ö .
in WIEN
https://www.sn.at/fotoblog/wizany/oesterreich-mclaw-61325890
https://www.sn.at/politik/innenpolitik/frag-nach-beim-hoechstgericht-61297753
Die " SALZBURGER NACHRICHTEN " brachten gestern Freitag den 23.11.2018 in der Printausgabe auf S. 2 die oben verlinkte Karikatur und dann auf derselben Seite ein Interview der Redakteurin Inge BALDINGER mit der amtierenden Präsidentin des VfGH Wien mit dem
Titel " FRAG NACH BEIM HÖCHSTGERICHT "
1. KARIKATUR mit dem Titel " Mc LAW " :
dort sehen wir die verwegene Fahrgemeinschaft mit Kennzeichen FPÖVP vorfahren am " Parlaments - DRIVE IN " und am Steuer sitzt unser hoffentlich " KURZ - ZEIT - KANZLER " Basti Fantasti und selbiger übernimmt aus diesem Drive In eine übergroße Tüte vorausbestellter
§§§§§§§§§
mit den Worten :
" Bitte 1 x KOPFTUCHVERBOT ROYAL
und 1x Mc ZWÖLFSTUNDENTAG !
Daneben sitzt der berüchtigte Vize STRACHUS ISTE TERRIBILIS , natürlich mit Tschick in der Pappn und mit der separaten Bestellung " ABER OHNE BEGUTACHTUNG ! "
2. INTERVIEW - TEXT samt Foto von unserer ersten Verfassungsgerichtshofpräsidentin :
Hier geht`s wirklich total ins Eingemachte : soll etwa gar der VfGH Vorabprüfungen von Gesetzen machen , wozu haben wir denn den Verfassungsdienst im Bundeskanzleramt , ach ja der ist nun im Justizministerium angesiedelt , hat jedoch dieselben Aufgaben wie früher :
https://www.justiz.gv.at/web2013/home/verfassungsdienst~77.de.html
Traurig genug aber wahr . vor mehreren Jahren " bestellte " sogar die Vorgängerregierung beim Parlaments - Drive In eine " AUTHENTISCHE INTERPRETATION " zu § 13a Tabakgesetz , um ein überaus missliebiges Urteil des Verwaltungsgerichtshofes in der Endloscausa POLLISCHANSKY und GERGELY zu kippen !!!
http://effumatum.blogspot.com/2014/01/verfassungsausschuss-nr-contra.html
Meine diesbezüglichen damaligen Bemerkungen halte ich hier vollinhaltlich aufrecht : das war ein glatter Verfassungsbruch ! Dies wird bestätigt durch mehrere Urteile deutscher Verwaltungsgerichtshöfe und auch von einigen Landesverfassungsgerichtshöfen ! Dazu später Näheres .
Was erwarten wir nun vom VfGH Wien anlässlich der hier präsentierten Verfassungsklagen :
https://www.vfgh.gv.at/medien/VfGH__Mindestsicherung_und_Nichtraucher_schutz_auf_Ta.de.php
Am Mittwoch , den 5.Dezember 2018 wird hoffentlich nicht auch beim VfGH ein SB - Drive In eingerichtet , wo sich unser Basti Fantasti wunschgemäß eine Bestätigung seiner erpresserischen Verfassungsbrüche abholen kann :
http://effumatum.blogspot.com/2018/03/offentlicher-appell-den-878-bundesrat.html
An diesem Mittwoch , den 5.Dezember 2018 erwarte ich konkret die beantragte Aufhebung der seit Jahrzehnten verfassungswidrigen Bestimmung im § 30 ASchG , die Gastro - Personal in gröbster Verletzung von unverzichtbaren Grundrechten den rücksichtslosen Kapnomanikern wehrlos ausliefert :
https://www.ris.bka.gv.at/Dokumente/Bundesnormen/NOR40196056/NOR40196056.pdf
Weiters erwarte ich auch die beantragte Aufhebung sämtlicher Wortfolgen im völlig verfassungswidrig " bestellten " BGBL. Nr.13 von heuer , mit dem die weltweit einzigartig erfolgte Intrige durchgeführt worden ist :
https://www.ris.bka.gv.at/Dokumente/BgblAuth/BGBLA_2018_I_13/BGBLA_2018_I_13.pdfsig
Das wird wahrlich eine sehr schwierige Operation , denn der Patient soll ja diese Beschneidung überleben , was jedoch beim Ausmaß des vorliegenden Verfassungsbruches höchste Fingerfertigkeit beim herausschneidenden Operateur verlangt .
Somit " NÖTIGE " ich nun diesen Verfassungsgerichtshof in Wien insgesamt im Sinne von § 250 StGB , im Sinne von HERZ - HIRN - HAUSVERSTAND die angeklagten Verfassungsbrüche der amtierenden Politiker radikal aufzuzeigen und zu beseitigen .
https://www.ris.bka.gv.at/Dokumente/Bundesnormen/NOR12029799/NOR12029799.pdf
https://www.ris.bka.gv.at/Dokumente/Bundesnormen/NOR40093658/NOR40093658.pdf
Weiters " NÖTIGE " ich hiermit konkret das richterliche Mitglied dieses VfGH Wien Dr. Georg LIENBACHER im Sinne von § 251 StGB die besonders haarsträubende Situation diesbezüglich im Bundesland Salzburg besonders herauszuarbeiten und die Rolle des amtierenden Landesstatthalters Dr. Wilfried HASLAUER bei der permanenten Sabotage im Bereich Nichtraucherschutz & Tabakprävention genauestens zu erforschen und zu befunden :
http://effumatum.blogspot.com/2016/05/anklage-gema-artikel-142-und-143-b-vg.html
Im Übrigen wird aufrichtig Dank und Anerkennung ausgesprochen für die exzellenten Darlegungen beim " Tag der Offenen Türen " am vergangenen Nationalfeiertag :
https://www.vfgh.gv.at/medien/Tag_der_offenen_Tuer_2018_-_VfGH.de.php
Insbesonders der aus dem Salzburger Tennengau stammende Verfassungsrichter Dr. Georg LIENBACHER schilderte uns , dem zahlreich lauschenden Volke , in hochdramatischen Worten und Handbewegungen und pantomimischen Aktionen die schwierigen Gewissenskonflikte der 14 Verfassungsrichter bei manchen besonders spektakulären Entscheidungen .
Im Sinne von FCTC BGBl.III/219 vom Jahresende 2005 weltweiter Staatsvertrag zur Ausrottung der massenmörderischen Tabakepidemie , durchaus im Verfassungsrang stehend :
https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung/Bundesnormen/20004509/Rahmen%c3%bcbereinkommen%20der%20WHO%20zur%20Eind%c3%a4mmung%20des%20Tabakgebrauchs%2c%20Fassung%20vom%2024.11.2018.pdf
CETERUM CENSEO TSCHICK - MAFIAM ESSE DELENDAM
in WIEN
https://www.sn.at/fotoblog/wizany/oesterreich-mclaw-61325890
https://www.sn.at/politik/innenpolitik/frag-nach-beim-hoechstgericht-61297753
Die " SALZBURGER NACHRICHTEN " brachten gestern Freitag den 23.11.2018 in der Printausgabe auf S. 2 die oben verlinkte Karikatur und dann auf derselben Seite ein Interview der Redakteurin Inge BALDINGER mit der amtierenden Präsidentin des VfGH Wien mit dem
Titel " FRAG NACH BEIM HÖCHSTGERICHT "
1. KARIKATUR mit dem Titel " Mc LAW " :
dort sehen wir die verwegene Fahrgemeinschaft mit Kennzeichen FPÖVP vorfahren am " Parlaments - DRIVE IN " und am Steuer sitzt unser hoffentlich " KURZ - ZEIT - KANZLER " Basti Fantasti und selbiger übernimmt aus diesem Drive In eine übergroße Tüte vorausbestellter
§§§§§§§§§
mit den Worten :
" Bitte 1 x KOPFTUCHVERBOT ROYAL
und 1x Mc ZWÖLFSTUNDENTAG !
Daneben sitzt der berüchtigte Vize STRACHUS ISTE TERRIBILIS , natürlich mit Tschick in der Pappn und mit der separaten Bestellung " ABER OHNE BEGUTACHTUNG ! "
2. INTERVIEW - TEXT samt Foto von unserer ersten Verfassungsgerichtshofpräsidentin :
Hier geht`s wirklich total ins Eingemachte : soll etwa gar der VfGH Vorabprüfungen von Gesetzen machen , wozu haben wir denn den Verfassungsdienst im Bundeskanzleramt , ach ja der ist nun im Justizministerium angesiedelt , hat jedoch dieselben Aufgaben wie früher :
https://www.justiz.gv.at/web2013/home/verfassungsdienst~77.de.html
Traurig genug aber wahr . vor mehreren Jahren " bestellte " sogar die Vorgängerregierung beim Parlaments - Drive In eine " AUTHENTISCHE INTERPRETATION " zu § 13a Tabakgesetz , um ein überaus missliebiges Urteil des Verwaltungsgerichtshofes in der Endloscausa POLLISCHANSKY und GERGELY zu kippen !!!
http://effumatum.blogspot.com/2014/01/verfassungsausschuss-nr-contra.html
Meine diesbezüglichen damaligen Bemerkungen halte ich hier vollinhaltlich aufrecht : das war ein glatter Verfassungsbruch ! Dies wird bestätigt durch mehrere Urteile deutscher Verwaltungsgerichtshöfe und auch von einigen Landesverfassungsgerichtshöfen ! Dazu später Näheres .
Was erwarten wir nun vom VfGH Wien anlässlich der hier präsentierten Verfassungsklagen :
https://www.vfgh.gv.at/medien/VfGH__Mindestsicherung_und_Nichtraucher_schutz_auf_Ta.de.php
Am Mittwoch , den 5.Dezember 2018 wird hoffentlich nicht auch beim VfGH ein SB - Drive In eingerichtet , wo sich unser Basti Fantasti wunschgemäß eine Bestätigung seiner erpresserischen Verfassungsbrüche abholen kann :
http://effumatum.blogspot.com/2018/03/offentlicher-appell-den-878-bundesrat.html
An diesem Mittwoch , den 5.Dezember 2018 erwarte ich konkret die beantragte Aufhebung der seit Jahrzehnten verfassungswidrigen Bestimmung im § 30 ASchG , die Gastro - Personal in gröbster Verletzung von unverzichtbaren Grundrechten den rücksichtslosen Kapnomanikern wehrlos ausliefert :
https://www.ris.bka.gv.at/Dokumente/Bundesnormen/NOR40196056/NOR40196056.pdf
Weiters erwarte ich auch die beantragte Aufhebung sämtlicher Wortfolgen im völlig verfassungswidrig " bestellten " BGBL. Nr.13 von heuer , mit dem die weltweit einzigartig erfolgte Intrige durchgeführt worden ist :
https://www.ris.bka.gv.at/Dokumente/BgblAuth/BGBLA_2018_I_13/BGBLA_2018_I_13.pdfsig
Das wird wahrlich eine sehr schwierige Operation , denn der Patient soll ja diese Beschneidung überleben , was jedoch beim Ausmaß des vorliegenden Verfassungsbruches höchste Fingerfertigkeit beim herausschneidenden Operateur verlangt .
Somit " NÖTIGE " ich nun diesen Verfassungsgerichtshof in Wien insgesamt im Sinne von § 250 StGB , im Sinne von HERZ - HIRN - HAUSVERSTAND die angeklagten Verfassungsbrüche der amtierenden Politiker radikal aufzuzeigen und zu beseitigen .
https://www.ris.bka.gv.at/Dokumente/Bundesnormen/NOR12029799/NOR12029799.pdf
https://www.ris.bka.gv.at/Dokumente/Bundesnormen/NOR40093658/NOR40093658.pdf
Weiters " NÖTIGE " ich hiermit konkret das richterliche Mitglied dieses VfGH Wien Dr. Georg LIENBACHER im Sinne von § 251 StGB die besonders haarsträubende Situation diesbezüglich im Bundesland Salzburg besonders herauszuarbeiten und die Rolle des amtierenden Landesstatthalters Dr. Wilfried HASLAUER bei der permanenten Sabotage im Bereich Nichtraucherschutz & Tabakprävention genauestens zu erforschen und zu befunden :
http://effumatum.blogspot.com/2016/05/anklage-gema-artikel-142-und-143-b-vg.html
Im Übrigen wird aufrichtig Dank und Anerkennung ausgesprochen für die exzellenten Darlegungen beim " Tag der Offenen Türen " am vergangenen Nationalfeiertag :
https://www.vfgh.gv.at/medien/Tag_der_offenen_Tuer_2018_-_VfGH.de.php
Insbesonders der aus dem Salzburger Tennengau stammende Verfassungsrichter Dr. Georg LIENBACHER schilderte uns , dem zahlreich lauschenden Volke , in hochdramatischen Worten und Handbewegungen und pantomimischen Aktionen die schwierigen Gewissenskonflikte der 14 Verfassungsrichter bei manchen besonders spektakulären Entscheidungen .
Im Sinne von FCTC BGBl.III/219 vom Jahresende 2005 weltweiter Staatsvertrag zur Ausrottung der massenmörderischen Tabakepidemie , durchaus im Verfassungsrang stehend :
https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung/Bundesnormen/20004509/Rahmen%c3%bcbereinkommen%20der%20WHO%20zur%20Eind%c3%a4mmung%20des%20Tabakgebrauchs%2c%20Fassung%20vom%2024.11.2018.pdf
CETERUM CENSEO TSCHICK - MAFIAM ESSE DELENDAM
Freitag, 23. November 2018
LAND SALZBURG ERNEUT : ENERVIERENDE DAUERSCHLUSSLEUCHTE EXZESSIV ROT LEUCHTEND
LANDESLEGISTIK SALZBURG WIEDERUM NACHZÜGLER beim JUGENDSCHUTZ !
Die Tageszeitung " der STANDARD " Wien bringt heute endlich Aufklärung über ein Thema , das sich in den letzten Wochen überhaupt nicht aufklären lassen wollte :
https://derstandard.at/2000092017912/Nicht-ueberall-gilt-mit-Jaenner-Rauchen-ab-18
https://derstandard.at/2000092032953/Raucherschutz-Und-schon-wieder-zu-wenig
Nachdem schon vor Monaten gemeldet worden ist , dass Oberösterreich den Termin 1. Jänner 2019 nicht halten wird können , nun auch aus Salzburg wenig erfreuliche Botschaft . nach bereits mindestens 4 Verschiebungen nun nochmals Verschiebung & Verzögerung bis zum März oder sogar noch weiter .
Es geht um das landesgesetzliche RAUCHVERBOT bis zum vollendeten 18 . Lebensjahr , eine längst überfällige Maßnahme zur " EINDÄMMUNG der TABAKEPIDEMIE " unter Kindern und Jugendlichen . Über 200 Postings dazu gibt es bereits im Online - Standard diesbezüglich zu lesen . Wer wird wohl Zigtausend bereits hoffnungslos kapnomanisierte Jugendliche hierzulande in der RES PUBLICA KAPNOMANICA vom Rauchen abhalten können ??? Die Bundespolizei jedenfalls will sich da nicht einspannen lassen , hört man immer wieder , die 9 Bundesländer haben jedoch keine eigene Jugendschutzpolizei und sind auf die Mitwirkung der Bundespolizei total angewiesen .
Das ergibt wiederum Anlass , den § 1 des Salzburger Jugendgesetzes genauer anzuschauen und in Erinnerung zu rufen :
Abs.1) " Jeder junge Mensch hat ein Recht auf den Schutz seines Lebens , die Sicherung seiner körperlichen und seelischen Gesundheit, die Erziehung ..............
https://www.ris.bka.gv.at/Dokument.wxe?ResultFunctionToken=0c538354-78bc-4ee1-816a-6261875ac65d&Position=1&Abfrage=Landesnormen&Kundmachungsorgan=&Bundesland=Salzburg&BundeslandDefault=Salzburg&Index=&Titel=Jugendgesetz&Gesetzesnummer=&VonArtikel=&BisArtikel=&VonParagraf=1&BisParagraf=&VonAnlage=&BisAnlage=&Typ=&Kundmachungsnummer=&Unterzeichnungsdatum=&FassungVom=23.11.2018&VonInkrafttretedatum=&BisInkrafttretedatum=&VonAusserkrafttretedatum=&BisAusserkrafttretedatum=&NormabschnittnummerKombination=Und&ImRisSeitVonDatum=&ImRisSeitBisDatum=&ImRisSeit=Undefined&ResultPageSize=100&Suchworte=&Dokumentnummer=LSB12014008
Faktum jedoch ist leider , dass dieser Jugendschutz in der Realität des Lebens überhaupt nicht existiert , sondern es werden nach wie vor die Kinder und Jugendlichen von allen Seiten zum Rauchen animiert und verführt , hier in Straßwalchen sogar bei jedem Einkauf im Schulwarengeschäft PERWEIN :
https://www.google.com/search?client=firefox-b-ab&biw=1464&bih=917&ei=MED4W82CLenCgAaj57LACA&q=+effumatum++perwein&oq=+effumatum++perwein&gs_l=psy-ab.12...8172.30833..33784...0.0..0.197.6515.7j48......0....1..gws-wiz.......33i160.bld39xL5SWI
http://effumatum.blogspot.com/2015/02/schulwarenhandler-perwein-verfuhrt.html
Salzburg ist also wieder einmal die total enervierende Dauerschlussleuchte grellster Ausführung im allgemeinen Nebelchaos . Das ergibt auch Anlass zum Rückblick auf mehrjährige Meldungen über haarsträubende Mängel beim Vollzug des Tabakgesetzes und der diesbezüglichen Erlässe aus dem BMG an den Landeshauptmann ( bzw. früher an die Landeshauptfrau ). Immer wieder sind diesbezügliche Durchführungserlässe in der LAD schubladisiert worden und haben weder die Landessanitätsdirektion noch die 6 Bezirksverwaltungen erreicht .
Beim Jugendschutz jedoch besteht originäre Landeskompetenz im vollen Ausmaß und es wird sicherlich hochinteressant , wie dann ab Jahresbeginn 2019 die einzelnen Bundesländer das Rauchverbot bis zum vollendeten 18. Lebensjahr tatsächlich durchsetzen , insbesondere bei solchen Jugendlichen , die schon mit 15 Jahren total nikotinversklavt sind und es dann kaum erwarten können , dass sie 16 werden , um in aller Öffentlichkeit den Rauchdämonen zu frönen .
Noch eine höchst bedeutsame aktuelle Meldung aus dem Verfassungsgerichtshof Wien . in wenigen Tagen frei zugängliche öffentliche Verhandlung betreffend die anhängigen Verfassungsklagen zum Nichtraucherschutz :
https://www.vfgh.gv.at/medien/VfGH__Mindestsicherung_und_Nichtraucher_schutz_auf_Ta.de.php
Darunter auch eine minderjährige Schülerin , unterstützt von ihrem Vater, bitte diesen Termin nicht übersehen und möglichst zahlreich erscheinen auf der Adresse Freyung 8 !
CETERUM CENSEO TSCHICK - MAFIAM ESSE DELENDAM !
Mittwoch, 21. November 2018
TOTAL NIKOTINSÜCHTIGE SCHÜLERINNEN SCHULZENTRUM NEUMARKT bei Salzburg
ALLE SCHAUEN ZU BEIM KAPNOMANISCHEN SELBSTMORD VON SCHÜLERINNEN !
VORFALLENHEITSBERICHT an das BEZIRKSPOLIZEIKOMMANDO SALZBURG - UMGEBUNG in ANIF
Heute, Mittwoch den 21.November 2018 habe ich so gegen Mittags einen Kontrollgang durch das Schulzentrum Neumarkt bei Salzburg gemacht , um den aktuellen Stand der Umsetzung und Durchsetzung des gesetzlichen Rauchverbotes auf dem gesamten Schulareal zu überprüfen , das seit dem 1. Mai 2018 gilt . Siehe den vorhergehenden Beitrag zum Pflichtschulzentrum Straßwalchen .
Dabei konnte ich leider feststellen , dass sich - wie zu befürchten war - das ganze Problem wiederum in die unmittelbare Nachbarschaft der Schulen verlagert mit all den sattsam bekannten Problemen , die im Jahre 2008 zur Erlassung einer ORTSPOLIZEILICHEN VERORDNUNG geführt haben . Damals haben der Polizeikommandant von Neumarkt und der Hauptschuldirektor persönlich auf dem Gemeindeamt interveniert , die Probleme seien geradezu unerträglich :
http://effumatum.blogspot.com/2014/11/taglich-hundert-ubertretungen.html
http://effumatum.blogspot.com/2016/04/strafanzeige-nach-78-stgb-gegen-hak.html
Mittlerweile besteht nicht nur ein striktes Rauchverbot auf dem gesamten Schulareal samt allen Nebenflächen für ausnahmslos alle Personen rund um die Uhr das gesamte Jahr , sondern nun folgt auch ab 1.1.2019 ein strenges Rauchverbot für alle Jugendlichen bis zum vollendeten 18 . Lebensjahr .
Weiters ist hier in Erinnerung zu rufen , dass minderjährige Schüler während der gesamten Unterrichtszeit das Schulareal nicht verlassen dürfen ohne spezielle Erlaubnis im begründeten Einzelfall unter voller Verantwortung der Schule .
Heute so gegen 12 Uhr mittags habe ich vor der HBLA Neumarkt 4 minderjährige Schülerinnen rauchend angetroffen neben einem großen Standaschenbecher vor der Schule , wenngleich nun auf der anderen Straßenseite aufgestellt von der Gemeinde Neumarkt offensichtlich . Ich habe diese 4 Schülerinnen eindringlich gewarnt vor den Folgen ihrer erkennbaren hochgradigen Nikotinsucht : auf jeder Packung Zigaretten ist zu lesen in auffälliger Schrift :
RAUCHEN IST TÖDLICH - HÖREN SIE JETZT AUF !
Dann habe ich sie eindringlich darüber belehrt , dass ab 1. Jänner 2019 die Jugendschutzpolizei konsequent durchgreifen wird hier gegen alle minderjährigen Raucher und dass es hier seit Jahrzehnten ein gigantisches Drogenproblem gibt mit diesen mörderischen Nikotindrogen...........
Daraufhin wurden diese 4 minderjährigen Raucherinnen überaus ausfällig , sie beschimpften und beleidigten mich in der unflätigsten Art und Weise . Sie zeigten die sattsam bekannten Phänomene der charakterlichen Deformierung und Verwahrlosung durch schon mehrjährigen intensiven Konsum von Nikotindrogen , die sie ja nach wie vor in unbegrenzter Menge zum Kaufen bekommen .
http://www.rauchsheriff.at/rauchfrei/index.php?topic=646.msg3240#msg3240
In der FCTC BGBl.III/219 vom Jahresende 2005 ist deutlich genug in der englischen Fassung die Rede von
DEVASTATING CONSEQUENCES of TOBACCO EPIDEMIC
https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/III/2005/219/20051229?ResultFunctionToken=d02d77ec-4808-4594-b704-fefc17669c7b&Position=1&Abfrage=BgblAuth&Titel=&Bgblnummer=219%2f2005&SucheNachGesetzen=False&SucheNachKundmachungen=False&SucheNachVerordnungen=False&SucheNachSonstiges=False&SucheNachTeil1=False&SucheNachTeil2=False&SucheNachTeil3=True&VonDatum=01.01.2004&BisDatum=23.11.2018&ImRisSeitVonDatum=01.01.2004&ImRisSeitBisDatum=23.11.2018&ImRisSeit=Undefined&ResultPageSize=100&Suchworte=
Daraufhin schaukelte sich die Situation wieder einmal gefährlich hoch : ich hielt ihnen eine energische Standpauke über ihr disziplinloses und rotzfreches Verhalten gegenüber einem subsidiären Organ der Öffentlichen Aufsicht . Ich erwähnte meine bisherigen Strafanzeigen in diesem Zusammenhang , die großteils hier im Blog nachzulesen sind . Daraufhin dreht eine der Gören total durch : sie schrie mich wie wild an , sie kündigte mir an sie werde mich bespucken etc...
Daufhin wählte sie vom Handy den Polizei - Notruf , der offensichtlich am BPK in Anif gelandet ist und dann an die PI Neumarkt weitergeleitet worden ist . Da ein Streifenwagen vor wenigen Minuten vorbeigefahren war , ging ich dann eine Runde um das Schulzentrum , um diesen Streifenwagen zu suchen und Meldung zu erstatten . Leider konnte ich jedoch diesen Streifenwagen nicht finden und bin dann nach Erledigung diverser Agenda in Neumarkt zum Baumarkt HELLWEG in Steindorf gefahren zum Einkaufen .
Ich erstatte hiermit neuerlich STRAFANZEIGE gegen die verantwortlichen Organe der Geimeindeleitung Neumarkt am Wallersee : das Aufstellen riesengroßer Aschenbecher direkt vor der Schule für minderjährige Schüler und auch für Lehrer ist ein direkter Anreiz zum Konsum todbringender Nikotindrogen während der Unterrichtszeit und somit ein Verbrechen der höchsten Stufe !!! Ich wiederhole den Tatvorwurf nach § 78 StGB der Republik Österreich :
https://www.ris.bka.gv.at/Dokumente/Bundesnormen/NOR12029621/NOR12029621.pdf
Wer minderjährigen Jugendlichen dabei behilflich ist , sich selbst und andere Betroffene durch die hochtoxischen Giftstoffe des Tabakrauches zu schädigen bis in Tod : der ist fällig nach § 78 Strafgesetzbuch und sowohl die Kriminalpolizei als auch die Staatsanwaltschaft und dann im Gefolge die Strafrichter haben diesen Tatvorwurf nach allen Vorschriften der StPO nun abzuhandeln .
Dazu etliche aktuelle Meldungen :
http://www.spiegel.de/spiegel/tabak-und-sucht-was-sie-noch-nicht-ueber-zigaretten-wissen-a-1195389.html
http://alpha2000.at/nichtraucher/nichtraucherzeitung.htm
https://de.wikipedia.org/wiki/United_States_of_America_vs._Philip_Morris_USA_Inc._et_al.
Der Meldungsleger und Anzeiger nach der StPO , der sich dem nun folgenden Strafverfahren als Privatbeteiligter einerseits und auch als bewährtes Organ der subsidiären Jugendschutzpolizei andererseits diesem Strafverfahren anschließt mit der vollen Parteistellung , die ihm zukommt aufgrund dieser Funktion und Tätigkeit .
Karl STANGL , GG Süd 4 in A - 5204 STEINDORF bei Straßwalchen
Wesentlich ergänzt am Freitag, 23.11.2018 abends " in officio "
VORFALLENHEITSBERICHT an das BEZIRKSPOLIZEIKOMMANDO SALZBURG - UMGEBUNG in ANIF
Heute, Mittwoch den 21.November 2018 habe ich so gegen Mittags einen Kontrollgang durch das Schulzentrum Neumarkt bei Salzburg gemacht , um den aktuellen Stand der Umsetzung und Durchsetzung des gesetzlichen Rauchverbotes auf dem gesamten Schulareal zu überprüfen , das seit dem 1. Mai 2018 gilt . Siehe den vorhergehenden Beitrag zum Pflichtschulzentrum Straßwalchen .
Dabei konnte ich leider feststellen , dass sich - wie zu befürchten war - das ganze Problem wiederum in die unmittelbare Nachbarschaft der Schulen verlagert mit all den sattsam bekannten Problemen , die im Jahre 2008 zur Erlassung einer ORTSPOLIZEILICHEN VERORDNUNG geführt haben . Damals haben der Polizeikommandant von Neumarkt und der Hauptschuldirektor persönlich auf dem Gemeindeamt interveniert , die Probleme seien geradezu unerträglich :
http://effumatum.blogspot.com/2014/11/taglich-hundert-ubertretungen.html
http://effumatum.blogspot.com/2016/04/strafanzeige-nach-78-stgb-gegen-hak.html
Mittlerweile besteht nicht nur ein striktes Rauchverbot auf dem gesamten Schulareal samt allen Nebenflächen für ausnahmslos alle Personen rund um die Uhr das gesamte Jahr , sondern nun folgt auch ab 1.1.2019 ein strenges Rauchverbot für alle Jugendlichen bis zum vollendeten 18 . Lebensjahr .
Weiters ist hier in Erinnerung zu rufen , dass minderjährige Schüler während der gesamten Unterrichtszeit das Schulareal nicht verlassen dürfen ohne spezielle Erlaubnis im begründeten Einzelfall unter voller Verantwortung der Schule .
Heute so gegen 12 Uhr mittags habe ich vor der HBLA Neumarkt 4 minderjährige Schülerinnen rauchend angetroffen neben einem großen Standaschenbecher vor der Schule , wenngleich nun auf der anderen Straßenseite aufgestellt von der Gemeinde Neumarkt offensichtlich . Ich habe diese 4 Schülerinnen eindringlich gewarnt vor den Folgen ihrer erkennbaren hochgradigen Nikotinsucht : auf jeder Packung Zigaretten ist zu lesen in auffälliger Schrift :
RAUCHEN IST TÖDLICH - HÖREN SIE JETZT AUF !
Dann habe ich sie eindringlich darüber belehrt , dass ab 1. Jänner 2019 die Jugendschutzpolizei konsequent durchgreifen wird hier gegen alle minderjährigen Raucher und dass es hier seit Jahrzehnten ein gigantisches Drogenproblem gibt mit diesen mörderischen Nikotindrogen...........
Daraufhin wurden diese 4 minderjährigen Raucherinnen überaus ausfällig , sie beschimpften und beleidigten mich in der unflätigsten Art und Weise . Sie zeigten die sattsam bekannten Phänomene der charakterlichen Deformierung und Verwahrlosung durch schon mehrjährigen intensiven Konsum von Nikotindrogen , die sie ja nach wie vor in unbegrenzter Menge zum Kaufen bekommen .
http://www.rauchsheriff.at/rauchfrei/index.php?topic=646.msg3240#msg3240
In der FCTC BGBl.III/219 vom Jahresende 2005 ist deutlich genug in der englischen Fassung die Rede von
DEVASTATING CONSEQUENCES of TOBACCO EPIDEMIC
https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/III/2005/219/20051229?ResultFunctionToken=d02d77ec-4808-4594-b704-fefc17669c7b&Position=1&Abfrage=BgblAuth&Titel=&Bgblnummer=219%2f2005&SucheNachGesetzen=False&SucheNachKundmachungen=False&SucheNachVerordnungen=False&SucheNachSonstiges=False&SucheNachTeil1=False&SucheNachTeil2=False&SucheNachTeil3=True&VonDatum=01.01.2004&BisDatum=23.11.2018&ImRisSeitVonDatum=01.01.2004&ImRisSeitBisDatum=23.11.2018&ImRisSeit=Undefined&ResultPageSize=100&Suchworte=
Daraufhin schaukelte sich die Situation wieder einmal gefährlich hoch : ich hielt ihnen eine energische Standpauke über ihr disziplinloses und rotzfreches Verhalten gegenüber einem subsidiären Organ der Öffentlichen Aufsicht . Ich erwähnte meine bisherigen Strafanzeigen in diesem Zusammenhang , die großteils hier im Blog nachzulesen sind . Daraufhin dreht eine der Gören total durch : sie schrie mich wie wild an , sie kündigte mir an sie werde mich bespucken etc...
Daufhin wählte sie vom Handy den Polizei - Notruf , der offensichtlich am BPK in Anif gelandet ist und dann an die PI Neumarkt weitergeleitet worden ist . Da ein Streifenwagen vor wenigen Minuten vorbeigefahren war , ging ich dann eine Runde um das Schulzentrum , um diesen Streifenwagen zu suchen und Meldung zu erstatten . Leider konnte ich jedoch diesen Streifenwagen nicht finden und bin dann nach Erledigung diverser Agenda in Neumarkt zum Baumarkt HELLWEG in Steindorf gefahren zum Einkaufen .
Ich erstatte hiermit neuerlich STRAFANZEIGE gegen die verantwortlichen Organe der Geimeindeleitung Neumarkt am Wallersee : das Aufstellen riesengroßer Aschenbecher direkt vor der Schule für minderjährige Schüler und auch für Lehrer ist ein direkter Anreiz zum Konsum todbringender Nikotindrogen während der Unterrichtszeit und somit ein Verbrechen der höchsten Stufe !!! Ich wiederhole den Tatvorwurf nach § 78 StGB der Republik Österreich :
https://www.ris.bka.gv.at/Dokumente/Bundesnormen/NOR12029621/NOR12029621.pdf
Wer minderjährigen Jugendlichen dabei behilflich ist , sich selbst und andere Betroffene durch die hochtoxischen Giftstoffe des Tabakrauches zu schädigen bis in Tod : der ist fällig nach § 78 Strafgesetzbuch und sowohl die Kriminalpolizei als auch die Staatsanwaltschaft und dann im Gefolge die Strafrichter haben diesen Tatvorwurf nach allen Vorschriften der StPO nun abzuhandeln .
Dazu etliche aktuelle Meldungen :
http://www.spiegel.de/spiegel/tabak-und-sucht-was-sie-noch-nicht-ueber-zigaretten-wissen-a-1195389.html
http://alpha2000.at/nichtraucher/nichtraucherzeitung.htm
https://de.wikipedia.org/wiki/United_States_of_America_vs._Philip_Morris_USA_Inc._et_al.
Der Meldungsleger und Anzeiger nach der StPO , der sich dem nun folgenden Strafverfahren als Privatbeteiligter einerseits und auch als bewährtes Organ der subsidiären Jugendschutzpolizei andererseits diesem Strafverfahren anschließt mit der vollen Parteistellung , die ihm zukommt aufgrund dieser Funktion und Tätigkeit .
Karl STANGL , GG Süd 4 in A - 5204 STEINDORF bei Straßwalchen
Wesentlich ergänzt am Freitag, 23.11.2018 abends " in officio "
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